Hände hoch für Waffenkontrolle!


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Hände hoch für Waffenkontrolle - wir bleiben dran!

Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt - das sind eine halbe Million Menschen jedes Jahr. Amnesty International fordert strikte Regeln für den weltweiten Waffenhandel.

Vom 02. bis 27. Juli 2012 tagte in New York die UNO-Konferenz für einen internationalen Waffenhandelskontrollvertrag („Arms Trade Treaty“, ATT).


Am vorletzten Tag der Verhandlungen legte der Vorsitzende der Konferenz endlich einen Vertragstext vor, der einige Forderungen von Amnesty enthielt. Darunter auch die „Goldene Regel“. Demnach dürfen Staaten keine Waffenexporte genehmigen, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass damit schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Außerdem umfasste er auch die Kontrolle von Klein- und Leichtwaffen und von Munition.


Dass diese lebensrettenden Regelungen in den ATT-Entwurf aufgenommen worden waren, ist auch dem Druck von Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International zu verdanken, die die Verhandlungen vor Ort begleiteten. Vor der Konferenz hatten Amnesty und das Bündnis Control Arms zusammen rund 632.000 weltweit gesammelte Unterschriften an UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon übergeben.


Allein von dieser Seite wurden 36.525 Appelle verschickt.


Doch am Nachmittag des letzten Konferenztages erhob sich ein Vertreter der USA und sagte, seine Regierung brauche mehr Zeit zur Prüfung des Textes. Russland schloss sich sofort an, auch Syrien, Venezuela und Kuba wollten keinen ATT. Damit ließen sie die Verhandlungen in letzter Minute scheitern.


93 Staaten erklärten aber anschließend, dass sie das Abkommen weiterhin unterstützen. Nun müssen es einige von ihnen im Herbst in die 67. UN-Vollversammlung einbringen. Mit einer Mehrheit von 130 Staaten könnte das Abkommen noch dieses Jahr beschlossen werden. Dafür machen wir uns stark.


Wir beobachten aufmerksam, welche Regierungen sich wie verhalten. Und wir starten Appellaktionen, sobald dies erforderlich ist.


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