31.10.2011
19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Die deutsche Zusammenarbeit mit Folterstaaten auf dem Prüfstand


Gemeinsame Veranstaltung von Amnesty International, ECCHR, Human Rights Watch zur Anhörung der Bundesrepublik vor dem Antifolterkomitee der Vereinten Nationen.


Am 4. und 8. November 2011 findet in Genf die turnusmäßige Anhörung Deutschlands vor dem UN-Antifolterkomitee statt. Das Komitee tritt zweimal im Jahr zusammen, um durch öffentliche Anhörungen der Mitgliedstaaten die Einhaltung der UNO Antifolterkonvention von 1984 zu überwachen.


Aus diesem Anlass organisieren Amnesty International, Human Rights Watch und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema Folter und Terrorismusbekämpfung.


Amnesty International und ECCHR werden ihre Parallelberichte zum deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee vorstellen. Warum der Ausschuss sich kritisch mit Deutschland auseinandersetzen sollte, hat ECCHR auch in seinem umfassenden Bericht "Folter und die Verwertung von Informationen bei der Terrorismusbekämpfung" dargelegt. Human Rights Watch wird auf der Grundlage des Berichts "Ohne Nachzufragen" über die geheimdienstliche Zusammenarbeit europäischer Länder mit Folterstaaten berichten.


Alle Präsentationen greifen Punkte aus dem deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee kritisch auf. Dabei werden Einzelschicksale von Misshandlungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung diskutiert und Grenzen aufgezeigt, die der geheimdienstlichen und polizeilichen Zusammenarbeit durch das absolute Folterverbot gezogen sind. Auch wird es um Reformvorschläge gehen, wie diese Grenzen in den Leitlinien und der Rechtspraxis polizeilicher und geheimdienstlicher Behörden besser verankert werden können.


ReferentInnen:
Maria Scharlau (Amnesty International), Andreas Schüller (ECCHR), Judith Sunderland (Human Rights Watch), Wolf Schmidt (taz, Moderation)


Bitte beachten Sie, dass Judith Sunderland ihren Vortrag in englischer Sprache halten wird.


22 Uhr ist nur eine ungefähre Zeitangabe zum Ende der Veranstaltung.


Wir bitten um Anmeldung unter info@ecchr.eu und freuen uns auf Ihr / Euer Kommen!


Kontakt:
Amnesty International Pressestelle
Tel: +49 (0)30 / 420 248 306
Fax: +49 (0)30 / 420 248 330

Veranstaltungsort

Versammlungsraum des ECCHR
Zossener Str. 55-59, Aufgang D
Berlin,  10961


Melden Sie sich für diese Veranstaltung an